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Der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes Michael Vesper hat vor ein paar Tagen im Fernsehen mal was Vernünftiges gesagt:
“In jedem Land der Welt, auch in der Bundesrepublik Deutschland, werden Internetseiten gesperrt. Bei uns sind es rechtsradikale Seiten, die gesperrt werden. Und es ist natürlich auch in China so, dass einzelne Seiten gesperrt werden.”
Wie meistens, wenn irgendjemand aus Versehen was Vernünftiges im deutschen Fernsehen sagt, tauchen dann gleich Leute auf, die gehörig Druck auf denjenigen machen, der es gewagt hat, mal was Vernünftiges zu sagen. Im Fall von Michael Vesper war das sein Parteifreund, das Beiratsmitglied des American Jewish Committee Volker Beck, der für das grüne Bataillon der NATO im Bundestag für die Nichtbeachtung von Menschenrechten sorgt und dazu sagte:
“Es ist ungeheuerlich, wenn Strafverfolgung gegen Internetseiten mit strafrechtlicher Relevanz in Deutschland mit der Blockierung von Seiten von amnesty international in China verglichen wird.”
Die deutsche Zensurjustiz, die zu den Schärfsten in der ganzen Welt gehört, und die Bevölkerung Deutschlands über wirtschaftliche Vernichtung und gelegentlichen Gefängnisaufenthalt mundtot macht, wird dabei natürlich geleugnet und ein öffentlicher Vergleich des deutschen Zensursystems mit dem in anderen Ländern als Ungeheuerlichkeit bezeichnet, also als etwas, das zur Vermeidung von schweren persönlichen Nachteilen sofort zu unterlassen ist.
Besonders lustig ist, dass Volker Beck dazu auch noch folgendes Märchen erzählt:
“Die falsche Behauptung, der Dalai Lama wolle eine Spaltung Chinas, ist eines der Hauptargumente der chinesischen Staatspropaganda gegen den Dalai Lama.”
Was der Dalai Lama wirklich will, ist - äußerungsrechtlich gesehen - eine innere Tatsache und für keinen Außenstehenden zu ergründen, die Behauptung kann also von der deutschen Zensurjustiz nach Belieben verboten werden. Fakt ist jedoch: Koch’s Kumpel “Dalai Lama” Tenzin Gyatso hat bereits gestanden, dass er von der CIA unterstützt wurde, als er einen blutigen Bürgerkrieg zur Wiederherstellung der Diktatur in China geführt hat. Und die zivile CIA-Nachfolgeorganisation NED organisierte, übrigens nicht nur mit Unterstützung der verlogenen westlichen Medien, sondern auch mit Unterstützung der grünen Heinrich-Böll-Parteistiftung, die blutigen Pogrome in China im Frühling dieses Jahres.
Wo der Job womöglich in Gefahr ist, ist es kein Wunder, dass Capital nun von Michael Vesper einer Distanzierung von seiner viel zu ehrlichen Äußerung meldet:
“Er habe die Sperrung von rechtsradikalen Internetseiten in Deutschland nicht auf eine Stufe mit der Internetzensur in China stellen wollen.”
In Deutschland sperren die Behörden kritsche Webseiten nicht so gern, da das als genausowenig effektiv gilt wie es in China ist. Wer in Deutschland eine abweichende politische Meinung hat, wird zuerst finanziell fertig gemacht und dann - wenn er sich von seiner Meinung immer noch nicht trennen will - ins Gefängnis gesperrt. Als besonders gefährlich gelten Leute, die sich mit der von der CIA gefälschten Demokratie nicht zufrieden geben und mehr Demokratie wollen. Um Demokraten und Bürgerrechtler fertig zu machen, die sich wirklich für diese Ziele einsetzen, werden V-Leute geschickt, die Naziterror bezahlt vom Verfassungschutz veranstalten.
Michael Vesper war sich offenbar nicht ganz sicher, ob seine Schleimspur für ausreichend erachtet würde. Die Märchenagentur Reuters meldet nun noch, dass Michael Vesper folgendes gesagt habe:
“Die Sperrung von Internetseiten in Deutschland sei im Sinne der Menschenrechte für notwendig.”
Damit liegt Michael Vesper dann wieder ganz auf der Linie der deutschen Propaganda. In der Tagesschau wird heute wohlwollend darüber berichtet, dass Medienwissenschaftler Alexander Görke fordert, Google in Deutschland zu verbieten, missliebige Nachrichten zu verbreiten:
“Daher schlug er vor, dass sich Suchmaschinen auf ihre Kernkompetenz beschränken oder auf diese rechtlich beschränkt werden sollten.”
Einen Unterschied zur Zensur in China gibt es aber offenbar doch. China sperrt andere Seiten als es der deutschen Märchenpresse lieb ist. In China hält man die psychologische Kriegsführung von Bild, Bertelsmann, CNN und den modernen transatlantischen Kanonenbooten der CIA wohl für gefährlicher als ein paar spinnerte Seiten von rechtsextremen V-Leuten, die ohnehin kaum jemand liest.
07.08.2008: Noch ein Nachtrag zur Meinungsfreiheit in Deutschland - Michael Konken - ausgerechnet der - fordert die Bestrafung von Michael Vesper durch Rücktritt für seine aus Versehen ehrliche Äußerung:
“Der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, Michael Konken, hat den DOSB-Generaldirektor Michael Vesper wegen dessen umstrittener Äußerungen zur Zensur in China indirekt zum Rücktritt aufgefordert. «Schon wegen geringfügiger Vergehen haben Menschen in der Vergangenheit, die solche Vergleiche gezogen haben, glaube ich, dann ihren Hut genommen», sagte Konken am Mittwoch laut n-tv.”
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